Krankenkasse und Sozialversicherung
in
Luxemburg
Wo können Sie sich medizinisch behandeln lassen?
Wenn Sie im Urlaub krank werden
Ihr Europäischer Sozialversicherungsausweis
 Wenn Sie einen Arzt im Ausland in Anspruch nehmen Bislang
sahen die
nationalen Systeme der Krankenversicherung der einzelnen
EU-Mitgliedstaaten nur
in begründeten Ausnahmefällen vor, dass ihre Versicherten
einen Arzt im Ausland
in Anspruch nehmen konnten.
Denn die Krankenversicherungen haben jeweils mit ihren medizinischen Leistungsträgern im Lande besondere Verträge abgeschlossen, die indes im Ausland keinerlei Geltung besitzen. Einen Wandel auf diesem Gebiet hat indes die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs herbeigeführt. Zwar ist die Ausgestaltung des Systems der sozialen Sicherheit jeweils Sache des einzelnen Mitgliedstaates. Dabei muss dieser jedoch die Grundsätze des EG-Rechts beachten. Medizinische Dienstleistungen fallen nach Auffassung des Europäischen Gerichtshofs unter das Prinzip des freien Dienstleistungsverkehrs. Einschränkungen dieses Prinzips sind nur in besonderen Fällen gerechtfertigt und müssen verhältnismäßig im Hinblick auf den zu erreichenden Zweck sein. Eine hinreichende Begründung kann hier sein, dass das finanzielle Gleichgewicht des Systems der sozialen Sicherheit gefährdet werde. So kann etwa die Krankenkasse die stationäre Behandlung im Ausland von einer vorherigen schriftlichen Zustimmung abhängig machen. Überhaupt verweigert
kann eine Behandlung im Ausland aber nur, wenn die gleiche oder ebenso
wirksame
Dienstleistung im Inland rechtzeitig möglich ist.
Weitere
Informationen
Ausgehend von dem speziellen Standpunkt eines in Luxemburg ansässigen Patienten behandelt diese Frage die neue CSL-Broschüre: Arztbesuch
und Krankenhausaufenthalt im Ausland - Was und wie erstattet die
Krankenkasse? Raymond Kohll, EuGH C-158/96, 28.4.1998 Geraets-Smits, Peerboms, EuGH C-157/99, 12. Juli 2001 Müller-Fauré,
van
Riet,
EuGH
C-385/99,
13.
Mai
2003
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