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€L www.euroLuxembourg.lu 26.12.2007 7. Renten in und aus Luxemburg	Das Wunder von Nürnberg Blinde sehen, Stumme sprechen, Lahme lernen laufen, Todkranke werden wieder erwerbsfähig. Es fehlt nur noch der Erwerb! Jeder, der mindestens 3 Stunden pro Tag zu den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes eingesetzt werden kann, ist "erwerbsfähig". Auch Kranke, die innerhalb von 6 Monaten wieder arbeiten können, sind erwerbsfähig (so die Durchführungsverordnung der Agenturen für Arbeit). Keine Frage also, dass auch Behinderte erwerbsfähig sein können. Oder Suchtkranke; für diese ist so auch nach Sozialgesetzbuch II die Suchtberatung als Leistung für Langzeitarbeitslose festgeschrieben. Konsequenter Weise haben die Sozialämter Ende letzten Jahres ihre Bezieher von Sozialhilfe aufgefordert, Antrag auf ALG II zu stellen. Angenehmer Nebeneffekt für die Kommunen: Für ALGII-Leistungen sind nicht mehr sie selbst, sondern der Bund zuständig. Auch für die Kosten der Krankheitsbehandlung sind dann nicht mehr die Sozialämter, sondern die Krankenkassen zuständig. Bei diesen zahlt der Bund für jeden ALG II-Empfänger 125 € im Monat - in der Regel ein schlechtes Geschäft für die Krankenkassen. Wenn eine Krankenkasse vermutet, dass ein so erwerbsfähig Gewordener gar nicht erwerbsfähig ist, müssen sie einen Gutachter bemühen. Dessen Aufgabe wird es sodann, vorherzusagen, ob der jeweilige Patient ggf. in 6 Monaten wieder 3 Stunden am Tag zumindest leichte Tätigkeiten ausführen kann. Über die Chancen, auf dem derzeitigen Arbeitsmarkt unter solchen Voraussetzungen einen Job zu ergattern, ist damit gar nichts ausgesagt. Das Spielchen geht so: Die Zahlen der Erwerbsunfähigkeit und der schwer Vermittelbaren auf die entsprechenden Kostenträger hin oder her schieben, um dabei nach Möglichkeit auf dem untersten Kostenniveau zu landen. Quelle: Barbara Dribbusch, "Erwerbsfähig, aber auf dem Jobmarkt nicht vermittelbar. Was macht man mit den Kranken? Das war von Anfang an der kritische Punkt bei Hartz IV. Jetzt sorgt er für Streit zwischen den Kommunen und Wirtschaftsminister Clement", DIE TAGESZEITUNG 26./27.2.2005, S. 3 ▲

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26.12.2007

7. Renten in und aus Luxemburg

Das Wunder von Nürnberg

Blinde sehen, Stumme sprechen, Lahme lernen laufen, Todkranke werden wieder erwerbsfähig.
Es fehlt nur noch der Erwerb!

Jeder, der mindestens 3 Stunden pro Tag zu den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes eingesetzt werden kann, ist "erwerbsfähig".

Auch Kranke, die innerhalb von 6 Monaten wieder arbeiten können, sind erwerbsfähig (so die Durchführungsverordnung der Agenturen für Arbeit).

Keine Frage also, dass auch Behinderte erwerbsfähig sein können.
Oder Suchtkranke; für diese ist so auch nach Sozialgesetzbuch II die Suchtberatung als Leistung für Langzeitarbeitslose festgeschrieben.

Konsequenter Weise haben die Sozialämter Ende letzten Jahres ihre Bezieher von Sozialhilfe aufgefordert, Antrag auf ALG II zu stellen.

Angenehmer Nebeneffekt für die Kommunen: Für ALGII-Leistungen sind nicht mehr sie selbst, sondern der Bund zuständig.

Auch für die Kosten der Krankheitsbehandlung sind dann nicht mehr die Sozialämter, sondern die Krankenkassen zuständig.
Bei diesen zahlt der Bund für jeden ALG II-Empfänger 125 € im Monat - in der Regel ein schlechtes Geschäft für die Krankenkassen.

Wenn eine Krankenkasse vermutet, dass ein so erwerbsfähig Gewordener gar nicht erwerbsfähig ist, müssen sie einen Gutachter bemühen.
Dessen Aufgabe wird es sodann, vorherzusagen, ob der jeweilige Patient ggf. in 6 Monaten wieder 3 Stunden am Tag zumindest leichte Tätigkeiten ausführen kann.

Über die Chancen, auf dem derzeitigen Arbeitsmarkt unter solchen Voraussetzungen einen Job zu ergattern, ist damit gar nichts ausgesagt.

Das Spielchen geht so:
Die Zahlen der Erwerbsunfähigkeit und der schwer Vermittelbaren auf die entsprechenden Kostenträger hin oder her schieben, um dabei nach Möglichkeit auf dem untersten Kostenniveau zu landen.

Quelle:
Barbara Dribbusch, "Erwerbsfähig, aber auf dem Jobmarkt nicht vermittelbar.
Was macht man mit den Kranken?
Das war von Anfang an der kritische Punkt bei Hartz IV.
Jetzt sorgt er für Streit zwischen den Kommunen und Wirtschaftsminister Clement",
DIE TAGESZEITUNG 26./27.2.2005, S. 3

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